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Christen in der AfD

Über 600 Millionen Euro für Palästinenser:

Norwegen streicht Hilfsmittel für Terror


Die norwegische Regierung hat die Hilfsmittel für palästinensische Schulen aufgrund Terrorverherrlichung um die Hälfte gekürzt. AfD-EU-Abgeordneter Joachim Kuhs fordert ähnliche Schritte von Berlin und Brüssel.

Die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide antwortete vergangene Woche auf eine Parlamentarische Anfrage, dass die norwegische Regierung die Hälfte aller Hilfsmittel für palästinensische Schulen streichen wird, solange die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) Schulbücher verwendet, die Terror verherrlichen und Terroristen als Märtyrer darstellen. Diverse NGOs wie IMPACT-se und Israel Behind the News haben dokumentiert, wie Hass und Terror an Schulen gelehrt werden, die von der UNO und der EU finanziert werden.

Die EU hat nun das Georg Eckert Institut für internationale Schulbuchforschung in Braunschweig mit einer Prüfung beauftragt. Im Mai hatte sich das Europäische Parlament in einer Resolution „besorgt“ gezeigt, „dass problematisches Material in palästinensischen Schulbüchern immer noch nicht entfernt wurde“ und bemängelte „das anhaltende Versagen, wirksam gegen Hassreden und Gewalt in Schulbüchern vorzugehen“.

Laut IMPACT-se habe die EU seit September 2016 rund eine Milliarde Euro an den palästinensischen Bildungssektor gezahlt. Der Antidiskriminierungsausschuss der UNO hatte im August 2019 ebenfalls „verstörende Informationen über antisemitische und diskriminierende Inhalte in palästinensischen Schulbüchern“ beklagt.

„Ich habe bereits im März in der Jüdischen Rundschau die skandalöse Verwendung von EU-Geldern für Terrorpropaganda in Schulbüchern der Palästinensischen Autonomiebehörde beschrieben,“ sagte der AfD-EU-Abgeordnete Joachim Kuhs gegenüber jouwatch. „Die EU zahlt jährlich mindestens 300 Millionen Euro an die Palästinensische Autonomiebehörde, die damit diese terrorverherrlichenden Schulbücher produziert und Renten für die Familien von Terroristen zahlt. Die deutsche Bundesregierung ist mittlerweile der größte Unterstützer der antisemitischen UNO-Flüchtlingsbehörde UNRWA, mit 173 Millionen Euro im Jahr und nochmal 160 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt, bei dem Deutschland ja der größte Nettozahler ist. Berlin und Brüssel müssen dem Beispiel aus Norwegen folgen und die Auszahlung weiterer Steuermittel von einem ehrlichen Einsatz für Frieden und gewaltfreiem Zusammenleben abhängig machen.“

Joachim Kuhs ist Mitglied im Bundesvorstand der AfD und besuchte mit den „Juden in der AfD“ im August 2019 Judäa und Samaria. Er sprach vergangene Woche mit dem israelischen YouTuber Avi Abelow über EU-Gelder für Terror sowie über das Verhältnis zwischen der AfD und Israel.

Erstveröffentlicht bei jouwatch - Zweitveröffentlichung mit freundlicher Genehmigung. / Foto:Palästinensiche Schulbücher feiern Dalal Mughrabi, die 1978 für den Tod von 38 Israelis verantwortlich war, darunter 13 Kinder

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Screenshot

Mittwoch, 10 Juni 2020

Originalartikel:
https://haolam.de/artikel/Deutschland/41373/artikel.html

 

 

Joachim Kuhs                                            Mitglied des Europäischen Parlaments
Alternative für Deutschland             Fraktion Identität und Demokratie
+++Pressemitteilung+++                   Brüssel, den 11.07.2019
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EU-Parlament: Wählerwille bei Besetzung von Präsidium und Ausschüssen ignoriert

Wie schon im Bundestag schaffen es die selbsternannten demokratischen Parteien, den Willen von Millionen Wählern zu ignorieren und großen Bevölkerungsteilen die Rechte auf angemessene parlamentarische Vertretung zu entziehen, indem sie die von ihnen selbst aufgestellten Regeln missachten. Der Fraktion „Identität und Demokratie“, der auch die AfD angehört, hätten, aufgrund ihrer Größe, zwei Vizepräsidenten zugestanden, der EKR-Fraktion einer. Am Ende gingen ID und EKR leer aus. Alle anderen Vizepräsidentenposten und Vorstände der Ausschüsse gingen an die altbekannten Demokratieverhinderer der Kartellparteien, bestehend aus Sozialisten, Grünen, Liberalen und der EVP, in der die CDU/CSU maßgeblich den Ton angibt.

Joachim Kuhs, MdEP meint dazu: „Die AfD wird nicht müde werden, auch in Zukunft gegen Wählertäuschung, Kungelei und Vetternwirtschaft unter dem Deckmäntelchen der Demokratie zu kämpfen. Den Wählern wurden transparente Verfahren versprochen. So sollten beispielsweise die Spitzenposten der Institutionen mit den sogenannten Spitzenkandidaten besetzt werden. Bekommen haben die Wähler einen unwürdigen Kuhhandel im Hinterzimmer. Die AfD hält ihre Wahlversprechen und wird diese pseudodemokratische Veranstaltung, die sich Europäisches Parlament nennt, kritisieren und darauf drängen, dass eine weitere Machtverschiebung von den nationalen Parlamenten hin zu einem mangelhaft demokratisch legitimierten Brüsseler Bürokratiemoloch verhindert wird.“


HINTERGRUND:
In der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments Artikel 15 Absatz 2 ist festgelegt, dass „bei den Wahlen des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der Quästoren ... einer gerechten Vertretung nach politischen Richtungen ... Rechnung getragen werden“ soll. Noch eindeutiger wird in Artikel 213 Absatz 1 formuliert: „Die Vielfalt des Parlaments muss in der Zusammensetzung der Vorstände der einzelnen Ausschüsse zur Geltung kommen“.

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Bei Rückfragen und/oder Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Alexander Arpaschi unter 0177 960 7878 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

+++Pressemitteilung+++

 

Joachim Kuhs: Stauffenberg ist Held der Gewissensfreiheit

Straßburg, 18.07.2019 Am kommenden Samstag vor genau 75 Jahren versuchten beherzte Menschen rund um Claus Graf Schenk von Stauffenberg mit einer Sprengladung Adolf Hitler zu beseitigen.

Bereits 1940 erkannte Stauffenberg die Bösartigkeit Hitlers, indem er sagte: „Der Vater dieses Mannes war kein Kleinbürger. Der Vater dieses Mannes ist der Krieg.“ Außerdem folgte Stauffenberg seinem Gewissen, indem er kurz vor dem Attentat meinte, wer nichts gegen das Hitlerregime unternehme „wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen“.

Auch einer von Stauffenbergs Wegbegleitern, der damals junge Offizier Kleist-Schmenzin erklärte den Widerstand folgendermaßen: „Erstens dachte ich, dass man das Leben von Hundertausenden von Menschen, das sicherlich sinnlos weiter geopfert werden würde, dass man dieses Opfer verhindern könnte. Zweitens, 1944 hatten ja schon beträchtliche Zerstörungen stattgefunden. Ich glaubte also, dass man auch das verhindern könnte. Und drittens schien es mir unerhört wichtig zu sein, der Welt zu zeigen, dass nicht alles in Deutschland die Verbrechen mitgemacht hat.“

Wie für viele Deutsche ist die Gruppe rund um Stauffenberg auch für Joachim Kuhs, Abgeordneter im EU-Parlament und Bundesvorstand der Christen in der AfD, insofern Vorbild, als dass sie bewusst ihr Leben für andere riskierten, mit heroischem Mut und übermenschlicher Kraft ihrem Gewissen folgten, um national-sozialistischen Terror, millionenfachen Tod, Krieg und Zerstörung zu beenden.

Wie der ehemaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer bekräftigt Kuhs: „Wer aus Liebe zum deutschen Volk es unternahm, die Tyrannei zu brechen, wie das die Opfer des 20. Juli getan haben, der ist der Hochschätzung und Verehrung aller würdig“.

+++Pressemitteilung+++

Straßburg, 17.07.2019

Joachim Kuhs, Bundesvorstand der Christen in der AfD und Mitglied des EU-Parlaments, zeigte sich in seiner gestrigen Jungfernrede erschüttert, dass die Christdemokratin Ursula von der Leyen das christliche Fundament, auf dem unsere europäische Kultur aufgebaut ist, nicht erwähnt.

Vor ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission sagte sie, dass lediglich griechische Philosophie und römisches Recht die Fundamente seien, auf dem sie das europäische Haus bauen wolle. Sie ließ dabei die dritte und wichtigste Säule Europas, das Christentum, unerwähnt.

„Wer wie Ursula von der Leyen die christliche Grundierung Europas beiseitelässt, baut das europäische Haus auf Sand“, so Kuhs abschließend in seiner Rede.

Rede Joachim Kuhs:
https://twitter.com/Joachim_Kuhs/status/1151116315056320512

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